SPD Geisenhausen

28.03.2012 in Kommunalpolitik von SPD Landkreis Landshut

Kommunen entlasten und den ländlichen Raum stärken

SPD AK Labertal diskutierte beim Parteitag in Bamberg mit MdL Markus Rinderspacher

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20.12.2011 in Kommunalpolitik von SPD Landkreis Landshut

Der ländliche Raum muss stärker gefördert werden

Die Kreisvorsitzenden der Landshuter SPD, Ruth Müller und Josef Kollmannsberger zeigten sich heute irritiert von der Mitteilung, dass Niederbayern im Jahr 2012 lediglich 182.980.860 Euro Schlüsselzuweisungen erhalten werde und fordern eine bessere Finanzausstattung der Kommunen in Bayern

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26.08.2011 in Kommunalpolitik von SPD Landkreis Landshut

„Kein Spielraum für Steuersenkungen“

SPD-Bürgermeister befürchten nachteilige Auswirkungen auf die Kommunen „Der kleine Koalitionspartner in der Bundesregierung will sein politisches Überleben dadurch sichern, dass er den Bürgern gebetsmühlenartig Steuererleichterungen verspricht. Die derzeit erwogen
Überlegungen zur Senkung der Einkommensteuer um rund sieben Milliarden Euro stoßen jedoch auf massive Bedenken auf der kommunalen Ebene.

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13.02.2011 in Kommunalpolitik von SPD Landkreis Landshut

Ein echter Aufbruch sieht anders aus

SPD-Politiker informierten sich über die Finanzausstattung der Kommunen

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16.09.2010 in Kommunalpolitik von SPD Landkreis Landshut

„Hände weg von der Gewerbesteuer!“

SPD-Bürgermeister sehen die Handlungsfähigkeit der Kommunen in Gefahr

Ein Mehrwertsteuersatz von 25 Prozent oder massiv steigende Einkommens- und Grundsteuern, das sei die eine Option. Sollte dies nicht möglich sein, müssten die Kommunen freiwillige Leistungen ganz einstellen und Pflichtaufgaben zu deutlich höheren Gebühren anbieten.

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